Schlagwort-Archiv: Politik

Vorbei.

Als ich meine Nadel für den 20. gezahlten Jahres-Mitgliedsbeitrag bekam, war die Beziehung schon reichlich gestört. Wären nicht die Leute vor Ort gewesen, ich hätte mein Parteibuch schon lange abgegeben.

Irgendwann zwischen der Europa-Wahl und der Bildung der Berliner Koalition der habe ich den Glauben an die Parteispitze verloren. Dabei ist mir die Idee von Selbstbestimmung, Freiheit und vom schlanken Staat noch immer sehr sympathisch.

Einzig die Aussagen der Fernsehgrößen haben bei mir immer öfter Schleudertraumata vom Kopfschütteln verursacht.
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Zukunft Lüchow-Dannenberg? Lasst uns drüber reden!

Heute, 19 Uhr, Hitzacker, Verdo. Während beim Kreistag die Bürgerfragestunde erst im Nachgang für angeregten Zoff sorgen dürfte, können wir heute schon angemessen streiten.

Es findet eine Podiumsdiskussion im Verdo zum Thema “Landkreis Lüchow-Dannenberg” statt. Eingeladen hat der Landrat und nach meinem Gefühl gehen da viele Interessierte hin.

Angeblich hält Benji mir einen Platz frei – aber drauf verlasse ich mich lieber nicht.
Rechtzeitig vor Ort sein erspart das Stehen wie ich vermute.

Was ist zu erwarten?

  • Ich bin gespannt auf eine Zusammenfassung des neuesten Standes der Dinge.
  • Sehr interessiert bin ich auch an der offiziellen Position meiner Samtgemeindevertretung.
  • Mäßig interessiert warte ich auf die Stellungnahme des Landesvertreters …

In der Regel wird bei Podiumsdiskussionen auf dem Podium viel geredet und wenig zugehört – schon gar nicht dem anderen Teilnehmer. Mal sehen, ob das heute anders ist, auch wenn ich es nicht erwarte.

Ich werde trotzdem hingehen und freue mich, den einen oder anderen Mitstreiter zu treffen. Rock ‘n Roll, wie Albrecht an anderer Stelle sagte ;-)

Wendepunktzukunft – für den Kreiserhalt betterplace.org

Während in Dannenberg ganz klassisch auf die Straße gegangen wird, versuchen die Macher von Wendepunktzukunft das Internet für ihr (unterstützenswertes) Anliegen einzubinden. Dort gibt es von Profis erstellte Logos und Vorlagen zum Download und viel Hintergrund.

Das Projektblog ist Plattform und Diskussionsforum und von Anfang an dabei. Ein wichtiger Erfolgsfaktor wurde von Anfang an berücksichtigt: Prominente Autoren verfassen Beiträge die kontrovers diskutiert werden dürfen. Facebook verbreitet die neusten Beiträge und wer es lieber etwas klassischer haben möchte, wird via email informiert (zwar ohne double-opt-out, aber scheiß drauf – es geht!).

Ein Meilenstein ist die für den 2. Juni in Lüchow geplante Demonstration. Für deren Organisation wird immer etwas Geld gebraucht. Auch dafür wird eine Plattform genutzt: Betterplace.org.

Es ist immer etwas hakelig, wenn Kreditkarten-Nummern oder Paypal zum Spenden nötig ist – aber eine virtuelle Spendendose ist besser als keine. Ich habe gespendet und würde mich freuen, wenn auch der eine oder andere Leser aus dem Wespennest einen Beitrag für den Kreiserhalt leisten würde.

KREISERHALT LÜCHOW-DANNENBERG – Wendepunktzukunft – für den Kreiserhalt betterplace.org.

Netzwerken für den Landkreis

so klein!Burkhard Kulow hat mich und viele andere via email drauf aufmerksam gemacht: Im Wendland geht der Landkreis-Sensenmann um und darum sei auch mir an dieser Stelle ein Hinweis auf eine bemerkenswerte Initiative im Wendland gestattet. Der Domain-Name täuscht über einen ernsthaften und wichtigen Hintergrund hinweg:

Am 4. Juni soll der Kreistag beschließen, den Landrat mit der Einleitung von Fusionsverhandlungen zu beauftragen.
Wir glauben, daß der Kreis erhalten werden kann und soll.
Mit dieser Seite wollen wir ein Forum und Netzwerk schaffen für alle Initiativen, Kampagnen und Vorschläge, wie eine Kreisfusion noch verhindert werden kann.

http://dan-ke.org/

Es gibt auch eine Facebook-Seite mittels der sich der geneigte Netzwerker über die fortlaufende Entwicklung der Website informieren kann.

Ganz aktuell ist in diesem Zusammenhang ein recht kritischer Beitrag von Marunde zum Thema Kirchturmdenken:

Die Schullandschaft des Kreises ist nicht nur nicht zukunftsfähig, sondern auch ein weicher Standortfaktor, der abschreckend wirkt. Man kann Familien nur den Rat geben, sich im Interesse ihrer Kinder hier nicht anzusiedeln. Und wenn sie hier schon wohnen und kleine Kinder haben, rechtzeitig einen anderen Wohnsitz zu suchen.

Marunde kann mit Fug und Recht die Qualität der örtlichen Schulen in Frage stellen, den Familien mit kleinen Kindern aber den Abzug aus dem Wendland zu empfehlen halte ich für – sagen wir einmal – etwas provokativ überspitzt. Das Wendland ist in seiner jetzigen Form für Schüler bestimmt nicht der Himmel auf Erden (war er zu meiner Zeit jedenfalls nicht) aber eben auch nicht der Bahnhof Zoo. ;-)

Schön wäre es, wenn sich möglichst viele konstruktive Vorschläge auf der Plattform finden.

Die ungeliebte Braut – alles eine Frage der Mitgift!

Zwangsehen sind in unseren Breiten recht umstritten.

Okay! Es spricht bestimmt einiges dafür, die Wahl des Ehepartners den Eltern zu überlassen und die Beteiligten nicht zu fragen. Aber: In unser modernen Gesellschaft haben sich die Erziehungsberechtigten eigentlich damit abgefunden, dass eine Liebesheirat zu bevorzugen ist.

Welche Schwierigkeiten man mit arrangierten Ehen bekommen kann, erleben wir zur Zeit in Sachen Kreisfusion. Weiterlesen

Grünen-Politiker Boris Palmer: “Manchmal ist Repression angesagt”

Wenn mir jemand sagt, ich kann nachts nicht schlafen wegen dieser Grölerei, dann kann ich ihn nicht auf die Unzulänglichkeiten von Hartz IV verweisen.

via Grünen-Politiker Boris Palmer: “Manchmal ist Repression angesagt” | Politik | ZEIT ONLINE.

Wo er die Wahrheit ausspricht, will ich ihm gerne zustimmen.

Es ist ein Kreuz mit diesen Parteiflügeln, denen man nicht selbst angehört. ;-)

Kontrolletti

So ist das mit Kontrollgremien. Sie sind nur so gut wie man sie läßt. Es ist zum heulen, dass es ausgerechnet in der Nuklear-Technik so unangenehm ist, wenn die Kontrolle auf voller Linie versagt.

Diplomaten und Politikwissenschaftler sehen die Behörde in einer unglücklichen Doppelrolle. Einerseits soll die IAEA die friedliche Nutzung der Nuklearenergie fördern, andererseits soll sie sich auch um deren Gefahren kümmern.

via Japans Atom-Desaster: Die IAEA schaut zu und schweigt – International – Politik – Handelsblatt.

Wir können alles!

Hach das ist spannend! Wäre es möglich dass ein so grandioser, grüner Wahlsieg tatsächlich zu einem echten Politikwechsel führt?

“Wir können alles!”

Da können die Südwestler mal eben den ersten grünen Ministerpräsidenten (bis dahin undenkbar!) und der kann jetzt eben nicht gegen seine zentralen Forderungen regieren. Oder doch?

S21, Energiewende, Bildungsdebatte – Viel Platz für Hoffnungen, viel Raum für Enttäuschung.

Es ist das eine, was man ändern muss, das andere was man ändern kann. Grandiose Siege in Wahlschlachten sind nichts wert, wenn sie nicht bald zu Ergebnissen führen. (Ich sehe Westerwelle nicken).

Ich wünsche dem Ministerpräsidenten viel Erfolg und hoffe auf seine Unterstützung bei der Suche nach einem alternativen Endlagerstandort.

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Top-News: Wasser ist nass…

Wasser ist nass. Die Richtigkeit dieser Aussage ist so zwingend, dass ich sie bald in der Süddeutschen Zeitung zu lesen hoffe. Und nicht nur das! Ich gehe davon aus, dass diese Erkenntnis in ALLEN wichtigen Mainstream-Medien wiederholt wird, vorausgesetzt es findet sich ein Merkel-Erbe, der sie sich auf die Fahnen schreibt.

Wie ich darauf komme? Nun genau das ist just passiert. Die Süddeutsche hat dem hessischen Ministerpräsident die Aussage entlockt, bei einer NICHTEIGNUNG von Gorleben müsse man überall nach einem alternativen Endlagerstandort suchen.

In der Auseinandersetzung um die Endlagerung von Atommüll in Deutschland zeigt erstmals ein Ministerpräsident eines südlichen Bundeslandes Entgegenkommen. Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) sagte der Süddeutschen Zeitung, man müsse überall in Deutschland geeignete Endlager suchen, sollte sich erweisen, dass Gorleben aus technischen Gründen nicht machbar sei.

Süddeutsche Zeitung

Der Spiegel verweist in seiner Variante der gleichen Geschichte auf den CSU-Umweltminister Söder. Der sieht das etwas anders und outet sich als perfekter Trockenschwimmer:

Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) hat seine Ablehnung gerade erst wieder betont: Gorleben sei der Standort mit den besten Perspektiven, Bayern weise keine vergleichbar guten Bedingungen auf. Auf die Frage, ob es ihm nicht einfach darum gehe, ein Endlager im Freistaat zu verhindern, antwortete Söder: “Niedersachsen ist aus geologischer Sicht einfach der bessere Standort. Dafür kann Bayern nichts.”

Spiegel

So fühlt man sich bestätigt, dass es keine Wahrheit gibt, die von einem gewählten Volksvertreter nicht verdreht oder abgetan werden kann. Um das ganze Ausmaß dieses Irrsinns zu verstehen, müsste man eigentlich vorne beginnen, als die Kernkraft in Deutschland noch in den Kinderschuhen (‘tschuldigung, Holzpantienen) steckte. Die Zeit hat das getan und stellt fest:

Deutschlands Stromkonzerne wollten ursprünglich gar keine Atomenergie. Doch die Politik drängte – und zahlte alles

Die Zeit

Ich bin gespannt welcher schwarz-gelbe Politclown auf die Idee kommt, die Kosten der Endlagersuche in die Debatte mit einzuwerfen. Mehr als eine Milliarde Geldeinheiten spendierte man für die Erkundung unseres Salzstockes.
Und: Es sind diese Kosten die mich glauben lassen, dass in Sachen Eignungsprüfung die Messen längst gesungen sind.

Egal was die Bergleute, Wissenschaftler und die Berufenen dieser Welt zutage fördern: Wer – wie die Bundesrepublik – 30 Jahre lang Geld in die Erkundung eines einziges Standortes investiert, kann sich eine alternative Suche nicht leisten, weder finanziell noch politisch. Hätte man vor 40 Jahren Sand als mögliches Lagerelement gewählt – das Wattenmeer wäre unter vergleichbaren Umständen ähnlich vielversprechend erkundet worden wie der Salzstock in Gorleben. Mit Begeisterung der Bevölkerung kann niemand rechnen und: Bei einer vergleichbaren Erkundungsdauer eines alternativen Standortes haben die ersten Castoren die Mindesthaltbarkeit bereits überschritten wie eine alte Milchtüte.

Jedoch: Wer sich überlegt, dass trotz der erheblichen Investitionen der Eignungsnachweis des Salzstockes Gorleben bislang nicht erbracht werden konnte, dürfte sich die Frage stellen: Was dauert da so lange?

Fragen, die sich ein echter CSU-Karrierist wie Söder natürlich nie stellen würde. Für den ist sogar Wasser trocken.

Jedem, der angesichts der aktuell entschwindenden Debatte bezüglich der Endlagerung von Atommüll ins Grübeln kommt, sei ein sehenswerter WDR-Beitrag ans Herz gelegt der trotz einiger Abgleitungen ins Polemische, die Hintergründe der Atomwirtschaft sehr schön aufarbeitet und am Ende vom Ganzen eine ganz neue, sehr charmante Idee zur Endlagerung ins Spiel bringt: Jedem seine Urne WDR

Der Parteitag möge beschließen … vertagt!

Der Landesparteitag möge beschließen:

Die FDP Fraktion im niedersächsischen Landtag soll sich dafür einsetzen, dass neben Gorleben mindestens zwei weitere alternative Endlagerstandorte für hochradioaktiven Atommüll im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erkundet werden. Niedersachsen allein darf nicht das gesamte Atommüllrisiko der Bundesrepublik Deutschland tragen und ist wegen der Probleme um Asse ausreichend belastet.
Begründung: Erfolgt mündlich

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Heute schon Händchen gehalten?

Wer schon etwas von Politik gehört hat, der hat auch schon etwas von Koalitionen gehört. Wer davon keine Ahnung hat oder sich nicht interessiert war aber schon mal verliebt, und das ist so was ähnliches.

Koalieren ist, wenn zwei Personen oder Gruppen mit unterschiedlichen Zielen für ein Stück des Weges gemeinsam in die gleiche Richtung gehen und sich an der Hand fassen. Je enger so ein Zusammenschluß ist, desto gemütlicher wird es – aber Liebespaare wissen es: man kommt Arm in Arm entweder verdammt langsam vorwärts oder man nimmt auf unebenen Gelände automatisch am Silly Walking-Wettbewerb teil.

Also heißt es in der Liebe wie in funktionierenden Koalitionen: Händchen oder Abstand halten bringt Euch schneller voran.

In einer Vortragsreihe hat Andrew Odewahn auf sehr unterhaltsame Weise gezeigt, wie sich Koalitionen im US-Senat entwickeln, verändern und zusammenhalten. Immer abhängig von den jeweilgen Themen.

Man hat die Daten über das Abstimmungsverhalten der einzelnen Abgeordneten grafisch aufbereitet und Oderwahn präsentiert so den Schwarm der US-Senatoren.

Sehr spannend nicht nur für Soziologen oder Politiker sondern auch für alle, die etwas über interessante Powerpoint-Präsentationen lernen möchten und last not least die OpenSource-Gemeinde. Denn nebenbei ist das ein schöner Beweis dass es Sinn macht, Daten zu veröffentlichen. Nur so entstehen nachher solche Anwendungen, die konkreterweise übrigens frei zum Download bereit steht. Kommt das zusammen, entsteht wirklich etwas Neues, manchmal Wertvolles.

Man stelle sich vor, welche Arbeit man bei der Koaltionsfindung sparen könnte, hätte man das in Berlin vorher gewusst :-)

Auch gern mal was Politisches, . . . Merkel, Schäuble und der Telegraaf

Als guter Europäer danke ich unseren holländischen Journalisten vom Boulevard dass sie eine Frage stellen, die den deutschen Kollegen nicht eingefallen war:
Ist die Person Schäuble eigentlich der geeignete Finanzminister in der Krise?
Merkel sagt “Ja”, und wenn die Kanzlerin Wolfgang Schäuble vertraut, dann ist das eine Hausnummer – und die Frage stellt sich mir trotzdem.
Die Parteispendenaffaire mit einem Waffenhändler namens Schreiber ist nicht vergessen und auch der Grund, warum der Telegraaf im Wespennest zu Wort kommt.
Als Law-and-Order-Innenminister hat Schäuble einiges dazu beigetragen, dass man ihm das Saubermann-Image wieder abnimmt – auch wenn jetzt einige meiner Leser laut “Boooo” rufen werden :-)

Vor der Wahl ist eben nicht nach der Wahl

Angela Merkel ist überfahren worden und kommt direkt in den Himmel. Dort trifft Sie den Engel Gabriel. Der Engel spricht Angela Merkel an und sagt ihr: “Wir werden dir die Wahl geben: einen Tag wirst du in der Hölle sein und einen Tag im Paradies. Dann kannst du dir auswählen, wohin du willst.”

Gabriel bringt Angela Merkel in den Fahrstuhl und sie fahren bis zur Hölle. Angela Merkel geht rein und sieht alle Ihre Freundinnen und Freunde, diese begrüßen Sie, spielen Golf, sitzen am Schwimmbad, im Restaurant, die Leute essen, trinken, hören Musik, spielen Karten und auch der Satan sitzt und lacht mit ihnen, abends Tanzerei, man amüsiert sich.

Am nächsten Tag kommt Gabriel und sie gehen wieder rauf ins Paradies.
Dort sieht Sie die Leute wie sie auf weißen Wolken sitzen, sie hören Musik, alles ist ruhig und gemütlich.

Einen Tag später kommt Gabriel und fragt: “Hast Du Dich entschlossen?”
Angela Merkel sagt: “Ja. Obwohl es im Paradies angenehm ist, will ich in die Hölle, dort tut sich was.” Gabriel nimmt sie wieder mit nach unten, klopft auf die Tür und in einer Sekunde ziehen 2 Hände Angela Merkel rein.

Sie sieht eine Wüste, sehr heiß, Ihre Freundinnen und Freunde tragen zerrissene Kleidung und sammeln Mist. Der Satan kommt, gibt ihr eine Tüte und sagt ihr, sie solle Mist sammeln. “Was ist mit dem Schwimmbad, mit dem Restaurant, mit der Musik passiert?” fragt Angela Merkel. Darauf antwortet Satan:

“Angie, altes Haus. Gestern war vor der Wahl – heute ist nach der Wahl.”

(Danke Katha)

Ihr habt die Wahl

“Wählen gehen” ist schnell gesagt. Aber wen? Wer sich von Wahlplakaten oder Elefantenrunden nicht angesprochen fühlt, kann im Netz so manch erhellende Information finden. Das beginnt selbstverständlich bei den derzeitigen Bashing-Größen wie der Supermami der CDU, endet aber auch nicht vor der großen Haustür der Piratenpartei.

Für alle (meine Leser), die jetzt so überhaupt nicht mitbekommen, was da derzeit geschieht, hat der elektrische Reporter eine eigene Folge zum Thema “Wahlkampf und Web” gemacht. Mein Tipp: Das Video unbedingt ansehen – hier auf der Wespe oder direkt bei Sixtus.


Elektrischer Reporter – Web-Wahlkampf: an der Graswurzel

Weshalb die Diskussion um Internet-Sperren Deutschlands Politikern und dem Allensbach-Institut Angst machen sollte [Indiskretion Ehrensache]

Ein ganz kurzer Lesetipp zum og. Themenbereich . . . Kurz, weil es spät ist und vor allem weil ich schockiert bin, dass ich diesen Artikel im Handelblatt bisher überlesen habe – und trotzdem, weil er sich wirklich lohnt!

Nicht nur der Artikel von Thomas Knüwer sondern auch die ihm folgenden Kommentare.
Ein kurzer Auszug, der Lust auf Lesen machen soll:


“Klar lügen Politiker”, werden viele sagen. Doch diese Ahnung, betrogen zu werden, wurde in diesen Tagen zur Gewissheit. Und er wird bestätigt durch den Ablauf der heutigen 24 Stunden langen Bundestagssitzung. Wer so etwas festlegt, hat sich längst vom Glauben verabschiedet, dass die Funktionsweise der deutschen Demokratie sinnvoll ist. Der Zeitplan ist Sitzung gewordene Satire, er ist eine Beleidigung der Väter dieses Staates. Er widert mich an. Ich empfehle einen Blick auf Top 26: Mitten in der Nacht wird fünf Minuten zum Thema Bestechlichkeit von Abgeordneten diskutiert.
zum ganzen Artikel bei [Indiskretion Ehrensache].

Digitale Nachbarn. Hinsehen oder Ignorieren?

Auch auf die Gefahr hin, dass ich mit diesem Post wieder einige Leser erschrecke und vor allem die schwangeren Blondinen überfordere – zur Zeit ist ein sehr spannender Prozess zu beobachten:

Es geht um Einflußnahme auf politische und gesellschaftliche Prozesse. Weltweit passiert da derzeit Bemerkenswertes. Es betrifft uns, weil es in der virtuellen Welt direkte Nachbarn sind, die sich dabei hervortun. Weiterlesen

Betrifft, betroffen, betrieft – Wirtschaftsminister ohne Hintergrund?

betroffenEines bringt der Job als Wirtschaftsminister zwingend mit sich: Komplexe Sachverhalte müssen schnell erkannt und bewertet, richtige Entscheidungen getroffen, um anschließend vor laufenden Kameras publikumswirksam verkauft zu werden.

Ordentliche Figur?
Nun stand Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg bis vor kurzem nicht im öffentlichen Verdacht, sich zu Dingen zu äußern von denen er absolut keine Ahnung hat. (obwohl…) Immerhin: Er trifft sich mit Autobossen und Bankern, verhandelt Standpunkte und – last not least – sonnt sich im Scheinwerferlicht der Kameras.

Bis Freitag. Da wurde er in Sachen Internet befragt.
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