
Die Geheimpapiere der Atomlobby at Rechercheblog.
Die Taz hat es zuerst gebracht, über den Spiegel hat mich die Geschichte erreicht, Netzpolitik hat mich auf die Quelle gestoßen und die verbreite ich hier weiter. Viel Spaß beim Gruseln.

Die Geheimpapiere der Atomlobby at Rechercheblog.
Die Taz hat es zuerst gebracht, über den Spiegel hat mich die Geschichte erreicht, Netzpolitik hat mich auf die Quelle gestoßen und die verbreite ich hier weiter. Viel Spaß beim Gruseln.
Soll man eigentlich einen Wahlkampf via Facebook führen? Macht es Sinn, sich als potentieller Kommunalpolitiker via Facebook der Diskussion zu stellen?
Nein.
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Wenn mir jemand sagt, ich kann nachts nicht schlafen wegen dieser Grölerei, dann kann ich ihn nicht auf die Unzulänglichkeiten von Hartz IV verweisen.
via Grünen-Politiker Boris Palmer: “Manchmal ist Repression angesagt” | Politik | ZEIT ONLINE.
Wo er die Wahrheit ausspricht, will ich ihm gerne zustimmen.
Es ist ein Kreuz mit diesen Parteiflügeln, denen man nicht selbst angehört.
So ist das mit Kontrollgremien. Sie sind nur so gut wie man sie läßt. Es ist zum heulen, dass es ausgerechnet in der Nuklear-Technik so unangenehm ist, wenn die Kontrolle auf voller Linie versagt.
Diplomaten und Politikwissenschaftler sehen die Behörde in einer unglücklichen Doppelrolle. Einerseits soll die IAEA die friedliche Nutzung der Nuklearenergie fördern, andererseits soll sie sich auch um deren Gefahren kümmern.
via Japans Atom-Desaster: Die IAEA schaut zu und schweigt – International – Politik – Handelsblatt.
Hach das ist spannend! Wäre es möglich dass ein so grandioser, grüner Wahlsieg tatsächlich zu einem echten Politikwechsel führt?
“Wir können alles!”
Da können die Südwestler mal eben den ersten grünen Ministerpräsidenten (bis dahin undenkbar!) und der kann jetzt eben nicht gegen seine zentralen Forderungen regieren. Oder doch?
S21, Energiewende, Bildungsdebatte – Viel Platz für Hoffnungen, viel Raum für Enttäuschung.
Es ist das eine, was man ändern muss, das andere was man ändern kann. Grandiose Siege in Wahlschlachten sind nichts wert, wenn sie nicht bald zu Ergebnissen führen. (Ich sehe Westerwelle nicken).
Ich wünsche dem Ministerpräsidenten viel Erfolg und hoffe auf seine Unterstützung bei der Suche nach einem alternativen Endlagerstandort.
Wasser ist nass. Die Richtigkeit dieser Aussage ist so zwingend, dass ich sie bald in der Süddeutschen Zeitung zu lesen hoffe. Und nicht nur das! Ich gehe davon aus, dass diese Erkenntnis in ALLEN wichtigen Mainstream-Medien wiederholt wird, vorausgesetzt es findet sich ein Merkel-Erbe, der sie sich auf die Fahnen schreibt.
Wie ich darauf komme? Nun genau das ist just passiert. Die Süddeutsche hat dem hessischen Ministerpräsident die Aussage entlockt, bei einer NICHTEIGNUNG von Gorleben müsse man überall nach einem alternativen Endlagerstandort suchen.
In der Auseinandersetzung um die Endlagerung von Atommüll in Deutschland zeigt erstmals ein Ministerpräsident eines südlichen Bundeslandes Entgegenkommen. Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) sagte der Süddeutschen Zeitung, man müsse überall in Deutschland geeignete Endlager suchen, sollte sich erweisen, dass Gorleben aus technischen Gründen nicht machbar sei.
Der Spiegel verweist in seiner Variante der gleichen Geschichte auf den CSU-Umweltminister Söder. Der sieht das etwas anders und outet sich als perfekter Trockenschwimmer:
Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) hat seine Ablehnung gerade erst wieder betont: Gorleben sei der Standort mit den besten Perspektiven, Bayern weise keine vergleichbar guten Bedingungen auf. Auf die Frage, ob es ihm nicht einfach darum gehe, ein Endlager im Freistaat zu verhindern, antwortete Söder: “Niedersachsen ist aus geologischer Sicht einfach der bessere Standort. Dafür kann Bayern nichts.”
So fühlt man sich bestätigt, dass es keine Wahrheit gibt, die von einem gewählten Volksvertreter nicht verdreht oder abgetan werden kann. Um das ganze Ausmaß dieses Irrsinns zu verstehen, müsste man eigentlich vorne beginnen, als die Kernkraft in Deutschland noch in den Kinderschuhen (‘tschuldigung, Holzpantienen) steckte. Die Zeit hat das getan und stellt fest:
Deutschlands Stromkonzerne wollten ursprünglich gar keine Atomenergie. Doch die Politik drängte – und zahlte alles
Ich bin gespannt welcher schwarz-gelbe Politclown auf die Idee kommt, die Kosten der Endlagersuche in die Debatte mit einzuwerfen. Mehr als eine Milliarde Geldeinheiten spendierte man für die Erkundung unseres Salzstockes.
Und: Es sind diese Kosten die mich glauben lassen, dass in Sachen Eignungsprüfung die Messen längst gesungen sind.
Egal was die Bergleute, Wissenschaftler und die Berufenen dieser Welt zutage fördern: Wer – wie die Bundesrepublik – 30 Jahre lang Geld in die Erkundung eines einziges Standortes investiert, kann sich eine alternative Suche nicht leisten, weder finanziell noch politisch. Hätte man vor 40 Jahren Sand als mögliches Lagerelement gewählt – das Wattenmeer wäre unter vergleichbaren Umständen ähnlich vielversprechend erkundet worden wie der Salzstock in Gorleben. Mit Begeisterung der Bevölkerung kann niemand rechnen und: Bei einer vergleichbaren Erkundungsdauer eines alternativen Standortes haben die ersten Castoren die Mindesthaltbarkeit bereits überschritten wie eine alte Milchtüte.
Jedoch: Wer sich überlegt, dass trotz der erheblichen Investitionen der Eignungsnachweis des Salzstockes Gorleben bislang nicht erbracht werden konnte, dürfte sich die Frage stellen: Was dauert da so lange?
Fragen, die sich ein echter CSU-Karrierist wie Söder natürlich nie stellen würde. Für den ist sogar Wasser trocken.
Jedem, der angesichts der aktuell entschwindenden Debatte bezüglich der Endlagerung von Atommüll ins Grübeln kommt, sei ein sehenswerter WDR-Beitrag ans Herz gelegt der trotz einiger Abgleitungen ins Polemische, die Hintergründe der Atomwirtschaft sehr schön aufarbeitet und am Ende vom Ganzen eine ganz neue, sehr charmante Idee zur Endlagerung ins Spiel bringt: Jedem seine Urne WDR
Der Landesparteitag möge beschließen:
Die FDP Fraktion im niedersächsischen Landtag soll sich dafür einsetzen, dass neben Gorleben mindestens zwei weitere alternative Endlagerstandorte für hochradioaktiven Atommüll im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erkundet werden. Niedersachsen allein darf nicht das gesamte Atommüllrisiko der Bundesrepublik Deutschland tragen und ist wegen der Probleme um Asse ausreichend belastet.
Begründung: Erfolgt mündlich
Wer schon etwas von Politik gehört hat, der hat auch schon etwas von Koalitionen gehört. Wer davon keine Ahnung hat oder sich nicht interessiert war aber schon mal verliebt, und das ist so was ähnliches.
Koalieren ist, wenn zwei Personen oder Gruppen mit unterschiedlichen Zielen für ein Stück des Weges gemeinsam in die gleiche Richtung gehen und sich an der Hand fassen. Je enger so ein Zusammenschluß ist, desto gemütlicher wird es – aber Liebespaare wissen es: man kommt Arm in Arm entweder verdammt langsam vorwärts oder man nimmt auf unebenen Gelände automatisch am Silly Walking-Wettbewerb teil.
Also heißt es in der Liebe wie in funktionierenden Koalitionen: Händchen oder Abstand halten bringt Euch schneller voran.
In einer Vortragsreihe hat Andrew Odewahn auf sehr unterhaltsame Weise gezeigt, wie sich Koalitionen im US-Senat entwickeln, verändern und zusammenhalten. Immer abhängig von den jeweilgen Themen.
Man hat die Daten über das Abstimmungsverhalten der einzelnen Abgeordneten grafisch aufbereitet und Oderwahn präsentiert so den Schwarm der US-Senatoren.
Sehr spannend nicht nur für Soziologen oder Politiker sondern auch für alle, die etwas über interessante Powerpoint-Präsentationen lernen möchten und last not least die OpenSource-Gemeinde. Denn nebenbei ist das ein schöner Beweis dass es Sinn macht, Daten zu veröffentlichen. Nur so entstehen nachher solche Anwendungen, die konkreterweise übrigens frei zum Download bereit steht. Kommt das zusammen, entsteht wirklich etwas Neues, manchmal Wertvolles.
Man stelle sich vor, welche Arbeit man bei der Koaltionsfindung sparen könnte, hätte man das in Berlin vorher gewusst
Als guter Europäer danke ich unseren holländischen Journalisten vom Boulevard dass sie eine Frage stellen, die den deutschen Kollegen nicht eingefallen war:
Ist die Person Schäuble eigentlich der geeignete Finanzminister in der Krise?
Merkel sagt “Ja”, und wenn die Kanzlerin Wolfgang Schäuble vertraut, dann ist das eine Hausnummer – und die Frage stellt sich mir trotzdem.
Die Parteispendenaffaire mit einem Waffenhändler namens Schreiber ist nicht vergessen und auch der Grund, warum der Telegraaf im Wespennest zu Wort kommt.
Als Law-and-Order-Innenminister hat Schäuble einiges dazu beigetragen, dass man ihm das Saubermann-Image wieder abnimmt – auch wenn jetzt einige meiner Leser laut “Boooo” rufen werden
Angela Merkel ist überfahren worden und kommt direkt in den Himmel. Dort trifft Sie den Engel Gabriel. Der Engel spricht Angela Merkel an und sagt ihr: “Wir werden dir die Wahl geben: einen Tag wirst du in der Hölle sein und einen Tag im Paradies. Dann kannst du dir auswählen, wohin du willst.”
Gabriel bringt Angela Merkel in den Fahrstuhl und sie fahren bis zur Hölle. Angela Merkel geht rein und sieht alle Ihre Freundinnen und Freunde, diese begrüßen Sie, spielen Golf, sitzen am Schwimmbad, im Restaurant, die Leute essen, trinken, hören Musik, spielen Karten und auch der Satan sitzt und lacht mit ihnen, abends Tanzerei, man amüsiert sich.
Am nächsten Tag kommt Gabriel und sie gehen wieder rauf ins Paradies.
Dort sieht Sie die Leute wie sie auf weißen Wolken sitzen, sie hören Musik, alles ist ruhig und gemütlich.
Einen Tag später kommt Gabriel und fragt: “Hast Du Dich entschlossen?”
Angela Merkel sagt: “Ja. Obwohl es im Paradies angenehm ist, will ich in die Hölle, dort tut sich was.” Gabriel nimmt sie wieder mit nach unten, klopft auf die Tür und in einer Sekunde ziehen 2 Hände Angela Merkel rein.
Sie sieht eine Wüste, sehr heiß, Ihre Freundinnen und Freunde tragen zerrissene Kleidung und sammeln Mist. Der Satan kommt, gibt ihr eine Tüte und sagt ihr, sie solle Mist sammeln. “Was ist mit dem Schwimmbad, mit dem Restaurant, mit der Musik passiert?” fragt Angela Merkel. Darauf antwortet Satan:
“Angie, altes Haus. Gestern war vor der Wahl – heute ist nach der Wahl.”
(Danke Katha)
“Wählen gehen” ist schnell gesagt. Aber wen? Wer sich von Wahlplakaten oder Elefantenrunden nicht angesprochen fühlt, kann im Netz so manch erhellende Information finden. Das beginnt selbstverständlich bei den derzeitigen Bashing-Größen wie der Supermami der CDU, endet aber auch nicht vor der großen Haustür der Piratenpartei.
Für alle (meine Leser), die jetzt so überhaupt nicht mitbekommen, was da derzeit geschieht, hat der elektrische Reporter eine eigene Folge zum Thema “Wahlkampf und Web” gemacht. Mein Tipp: Das Video unbedingt ansehen – hier auf der Wespe oder direkt bei Sixtus.
Elektrischer Reporter – Web-Wahlkampf: an der Graswurzel
Ein ganz kurzer Lesetipp zum og. Themenbereich . . . Kurz, weil es spät ist und vor allem weil ich schockiert bin, dass ich diesen Artikel im Handelblatt bisher überlesen habe – und trotzdem, weil er sich wirklich lohnt!
Nicht nur der Artikel von Thomas Knüwer sondern auch die ihm folgenden Kommentare.
Ein kurzer Auszug, der Lust auf Lesen machen soll:
…
“Klar lügen Politiker”, werden viele sagen. Doch diese Ahnung, betrogen zu werden, wurde in diesen Tagen zur Gewissheit. Und er wird bestätigt durch den Ablauf der heutigen 24 Stunden langen Bundestagssitzung. Wer so etwas festlegt, hat sich längst vom Glauben verabschiedet, dass die Funktionsweise der deutschen Demokratie sinnvoll ist. Der Zeitplan ist Sitzung gewordene Satire, er ist eine Beleidigung der Väter dieses Staates. Er widert mich an. Ich empfehle einen Blick auf Top 26: Mitten in der Nacht wird fünf Minuten zum Thema Bestechlichkeit von Abgeordneten diskutiert.
zum ganzen Artikel bei [Indiskretion Ehrensache].
Auch auf die Gefahr hin, dass ich mit diesem Post wieder einige Leser erschrecke und vor allem die schwangeren Blondinen überfordere – zur Zeit ist ein sehr spannender Prozess zu beobachten:
Es geht um Einflußnahme auf politische und gesellschaftliche Prozesse. Weltweit passiert da derzeit Bemerkenswertes. Es betrifft uns, weil es in der virtuellen Welt direkte Nachbarn sind, die sich dabei hervortun. mehr lesen …
Eines bringt der Job als Wirtschaftsminister zwingend mit sich: Komplexe Sachverhalte müssen schnell erkannt und bewertet, richtige Entscheidungen getroffen, um anschließend vor laufenden Kameras publikumswirksam verkauft zu werden.
Ordentliche Figur?
Nun stand Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg bis vor kurzem nicht im öffentlichen Verdacht, sich zu Dingen zu äußern von denen er absolut keine Ahnung hat. (obwohl…) Immerhin: Er trifft sich mit Autobossen und Bankern, verhandelt Standpunkte und – last not least – sonnt sich im Scheinwerferlicht der Kameras.
Bis Freitag. Da wurde er in Sachen Internet befragt.
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Amtlich: Es gibt eine bürgerliche Mehrheit in Hessen. Vermutung: Sie wächst. …. Verwirrung: Warum dann die ganze Aufregung im vergangenen Jahr von wegen Linksruck?
Jeden Tag zahlt der Deutsche Steuern. Wenn er ein Auto kauft oder Milch oder eine Kettensäge. In der Regel handelt es sich dabei um Mehrwertsteuer (böse Zungen sprechen von Märchensteuer). Es gibt aber einige Güter und Dienstleistungen, die mit einer weiteren Steuer belegt werden.
Beispiel Tabak. Die auf das Rauchkraut erhobene Steuer ist wirklich lukrativ – mit den Süchten der Menschen kann man einfach gut Kasse machen – eine Erfahrung, die Staat und Drogenhändler teilen.
Die Tabaksteuer bringt über 14 Mrd. Euro. Geld, das für die Behandlung der potentiell entstehenden Mehrkosten den Krankenkassen zu Gute kommen könnte. Wohl gemerkt: Könnte.
Anders als “Gebühren” sind “Steuern” nämlich nicht zweckgebunden und dürfen nach Gutdünken verwendet werden. Die Krankenkassen haben keinen Anspruch darauf und bekommen seit 2008 auch nichts mehr aus diesem Topf.
Von jeder Schachtel Zigaretten die für 4 € über den Ladentisch geht, sackt sich der Fiskus glatte 3.06 € ein. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass der Dreck der sich in den Fertigzigaretten befindet gerade einmal einem Warenwert von 94 Ct entspricht. Traurig aber wahr.
Also: Raucht weiter – denn ohne Euch geht in Deutschland gar nix mehr und das Konjunkturpaket wird schlicht und einfach nie getilgt werden können.
So, heute mal ein etwas längerer Post zum Thema Politik – aus gegebenen Anlass.
Während die ganze Welt wegen dem Kampf ums weisse Haus im Politfieber darniederliegt, hat in Hessen ein fieser Virus die Mächtigen befallen: Gewissen.
Die einen haben das Gewissen gerade noch rechtzeitig entdeckt, was den anderen nun richtig Kopfweh bereitet. Als Niedersachse bin ich nun nicht direkt betroffen – aber es betrifft mich doch irgendwie schon. Zum Beispiel durch die dauernden Nachfragen: “Und… was sagst du zu Ypsilanti?”
Keine Ahnung, was ich auf solche Anfragen erwidern soll. Vielleicht: “Prost?”
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Die Frage ist mindestens so spannend, wie die Frage, wer denn schlußendlich Präsident wird. Darum: Einfach mal klicken, lachen und abwarten.
(via Tagesschau.blog)
Wahlwerbung im Web ist hier im Wespennest auch schon einmal Thema gewesen.
Jetzt hat sich der Grüne Daxelhuber (äääh Daxenberger) als Comic online stellen lassen. Und dabei haut er auf die CSU und die Laufzeiten der Kernkraftwerke. Schon aus diesen beiden Gründen sehenswert
Der Sinn von Propaganda ist, die öffentliche Meinung in eine gewünschte Richtung zu lenken. Dabei wird ganz bewusst darauf verzichtet, unterschiedliche Positionen gelten zu lassen.
Betrachtet man die aktuellen Ereignisse rund um den olympischen Fackellauf, so scheint es nur eine “richtige” Position zu geben: die der China-Kritiker. Die Chinesen sind die Bösen. Soviel Einhelligkeit könnte oder sollte stutzig machen.ÂÂ
Was passiert da? Der Dalai Lama hat seine Position nicht verändert und der chinesische Einmarsch ist nun auch schon ein paar Jahre her. Daran haben sich weder die Unternehmen gestoßen, die in China während der vergangenen Jahre investiert haben noch unsere politischen Vertreter. Auch kommen die olympischen Spiele in China nicht gerade aus heiterem Himmel – es ist schon länger bekannt, dass die Chinesen sie ausrichten werden.ÂÂ
Unruhen in China sind nicht neu. Über die Gründe kann spekuliert werden, aber die Gründe werden in der augenblicklichen Debatte eigentlich nicht hinterfragt.ÂÂ
Warum kommt diese Menschenrechtsdebatte jetzt, warum in dieser Form und warum so schwarz-weiß?
Fragen, die man sich durchaus stellen kann. So wie Jo Klein in seinem chinesischen Tagebuch (gestern gefunden)