Die Verhandlungsposition der Bäuerlichen Notgemeinschaft

Wenn Räumen nicht geht, dann wird halt verhandelt. Aber wer verhandelt was?

SO 15:47O-TON
Beteiligten (Bäuerliche Notgemeinschaft):
»Wir sind bereit, uns aus der Betonpyramide zu lösen und das Gleis zu verlassen, wenn vom Bundesumweltministerium folgende Zusage gemacht werden: Sofortiger Baustopp im Gorlebener Salzstock, sofortiger Stopp aller Castortransporte nach Gorleben, bis der Umgang mit dem deutschen Atommüll geklärt ist, keine Strafverfolgung von angeketteten Menschen! (zu: Pyramidenblockade in Hitzacker)«

via castorticker.de

Wir können alles!

Hach das ist spannend! Wäre es möglich dass ein so grandioser, grüner Wahlsieg tatsächlich zu einem echten Politikwechsel führt?

“Wir können alles!”

Da können die Südwestler mal eben den ersten grünen Ministerpräsidenten (bis dahin undenkbar!) und der kann jetzt eben nicht gegen seine zentralen Forderungen regieren. Oder doch?

S21, Energiewende, Bildungsdebatte – Viel Platz für Hoffnungen, viel Raum für Enttäuschung.

Es ist das eine, was man ändern muss, das andere was man ändern kann. Grandiose Siege in Wahlschlachten sind nichts wert, wenn sie nicht bald zu Ergebnissen führen. (Ich sehe Westerwelle nicken).

Ich wünsche dem Ministerpräsidenten viel Erfolg und hoffe auf seine Unterstützung bei der Suche nach einem alternativen Endlagerstandort.

Top-News: Wasser ist nass…

Wasser ist nass. Die Richtigkeit dieser Aussage ist so zwingend, dass ich sie bald in der Süddeutschen Zeitung zu lesen hoffe. Und nicht nur das! Ich gehe davon aus, dass diese Erkenntnis in ALLEN wichtigen Mainstream-Medien wiederholt wird, vorausgesetzt es findet sich ein Merkel-Erbe, der sie sich auf die Fahnen schreibt.

Wie ich darauf komme? Nun genau das ist just passiert. Die Süddeutsche hat dem hessischen Ministerpräsident die Aussage entlockt, bei einer NICHTEIGNUNG von Gorleben müsse man überall nach einem alternativen Endlagerstandort suchen.

In der Auseinandersetzung um die Endlagerung von Atommüll in Deutschland zeigt erstmals ein Ministerpräsident eines südlichen Bundeslandes Entgegenkommen. Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) sagte der Süddeutschen Zeitung, man müsse überall in Deutschland geeignete Endlager suchen, sollte sich erweisen, dass Gorleben aus technischen Gründen nicht machbar sei.

Süddeutsche Zeitung

Der Spiegel verweist in seiner Variante der gleichen Geschichte auf den CSU-Umweltminister Söder. Der sieht das etwas anders und outet sich als perfekter Trockenschwimmer:

Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) hat seine Ablehnung gerade erst wieder betont: Gorleben sei der Standort mit den besten Perspektiven, Bayern weise keine vergleichbar guten Bedingungen auf. Auf die Frage, ob es ihm nicht einfach darum gehe, ein Endlager im Freistaat zu verhindern, antwortete Söder: “Niedersachsen ist aus geologischer Sicht einfach der bessere Standort. Dafür kann Bayern nichts.”

Spiegel

So fühlt man sich bestätigt, dass es keine Wahrheit gibt, die von einem gewählten Volksvertreter nicht verdreht oder abgetan werden kann. Um das ganze Ausmaß dieses Irrsinns zu verstehen, müsste man eigentlich vorne beginnen, als die Kernkraft in Deutschland noch in den Kinderschuhen (‘tschuldigung, Holzpantienen) steckte. Die Zeit hat das getan und stellt fest:

Deutschlands Stromkonzerne wollten ursprünglich gar keine Atomenergie. Doch die Politik drängte – und zahlte alles

Die Zeit

Ich bin gespannt welcher schwarz-gelbe Politclown auf die Idee kommt, die Kosten der Endlagersuche in die Debatte mit einzuwerfen. Mehr als eine Milliarde Geldeinheiten spendierte man für die Erkundung unseres Salzstockes.
Und: Es sind diese Kosten die mich glauben lassen, dass in Sachen Eignungsprüfung die Messen längst gesungen sind.

Egal was die Bergleute, Wissenschaftler und die Berufenen dieser Welt zutage fördern: Wer – wie die Bundesrepublik – 30 Jahre lang Geld in die Erkundung eines einziges Standortes investiert, kann sich eine alternative Suche nicht leisten, weder finanziell noch politisch. Hätte man vor 40 Jahren Sand als mögliches Lagerelement gewählt – das Wattenmeer wäre unter vergleichbaren Umständen ähnlich vielversprechend erkundet worden wie der Salzstock in Gorleben. Mit Begeisterung der Bevölkerung kann niemand rechnen und: Bei einer vergleichbaren Erkundungsdauer eines alternativen Standortes haben die ersten Castoren die Mindesthaltbarkeit bereits überschritten wie eine alte Milchtüte.

Jedoch: Wer sich überlegt, dass trotz der erheblichen Investitionen der Eignungsnachweis des Salzstockes Gorleben bislang nicht erbracht werden konnte, dürfte sich die Frage stellen: Was dauert da so lange?

Fragen, die sich ein echter CSU-Karrierist wie Söder natürlich nie stellen würde. Für den ist sogar Wasser trocken.

Jedem, der angesichts der aktuell entschwindenden Debatte bezüglich der Endlagerung von Atommüll ins Grübeln kommt, sei ein sehenswerter WDR-Beitrag ans Herz gelegt der trotz einiger Abgleitungen ins Polemische, die Hintergründe der Atomwirtschaft sehr schön aufarbeitet und am Ende vom Ganzen eine ganz neue, sehr charmante Idee zur Endlagerung ins Spiel bringt: Jedem seine Urne WDR

Atomkraft? Nein danke!
Nein! Echt nicht!

Ich habe eigentlich keinen Klemmer damit, dass Kraftwerkbetreiber mit Ihren Anlagen Geld verdienen. Was dem Solarpanel-Besitzer recht ist, kann selbst Vattenfall billig sein. Apropo billig: Strom soll möglicherweise nicht viel kosten und umweltfreundlich sein sollte er auch. Soweit so gut. Ob Atomstrom nun die Endkundenpreise entlastet oder ob das alles eine Lüge ist? Ich kann es nicht beurteilen. Ich kann mich nur auf die Menschen verlassen, die mir das eine oder das andere erzählen.

Wie umweltfreundlich Atomstrom nun wirklich ist – die Antwort auf diese Frage hängt wohl nicht zuletzt an der regionalen Betroffenheit. In Gorleben, Remmlingen oder Geesthacht ist diese Betroffenheit direkter als in Frankfurt am Main, Berlin, Düsseldorf, Stuttgart oder München.

Ich vermute, dass die Wendländer die Diskussion um die Atompolitik aufgrund ihrer regionalen Betroffenheit wesentlich intensiver wahrnehmen, während das gleiche Thema in den Wohnzimmern der Metropolen einen ähnlichen Empörungsstatus erreichen dürfte, wie die Gesundheitsreform, HarzIV-Überlegungen oder die Abschaffung der Wehrpflicht.

Ist halt alles wichtig, irgendwie.

Ich kann mich ja über alles immer aufregen, dafür ist mir mein Leben zu schade. Aber ich kann und will nun einmal nicht wegsehen, wenn gewisse Menschen vor meiner Haustür Katzenscheiße stapeln. Und wenn sie sich im Nachgang dafür entschuldigen, ist mir wenig geholfen, wenn der Schaden angerichtet ist – gelle, Herr Minister!?

Ausschlaggebend für meine aktuelle Empörung ist dieser etwas ältere Beitrag bei Panorama (mal sehen, wie lange der braucht, bis der NDR ihn depubliziert) … und: Ich freue mich, dass X1000mal einen eigenen YouTube-Channel eröffnet hat – und dann auch noch mit guten Inhalten zu füllen weiß!

Damit ist eigentlich alles gesagt! Wir sehen uns im November im Wendland?!

Der Parteitag möge beschließen … vertagt!

Der Landesparteitag möge beschließen:

Die FDP Fraktion im niedersächsischen Landtag soll sich dafür einsetzen, dass neben Gorleben mindestens zwei weitere alternative Endlagerstandorte für hochradioaktiven Atommüll im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erkundet werden. Niedersachsen allein darf nicht das gesamte Atommüllrisiko der Bundesrepublik Deutschland tragen und ist wegen der Probleme um Asse ausreichend belastet.
Begründung: Erfolgt mündlich

mehr lesen …

Ich mach mal Pause


Lieber Leser, liebe Leserin.

Ich kenne Dich höchstwahrscheinlich nicht und mit noch größerer Wahrscheinlichkeit liest Du das hier viel zu spät.

Wenn Du erst seit kurzem mitliest, tja – schade.

Ich mach mal ne Pause. Den Kerkeling sozusagen. Zumindest hier, auf YouTube, auf Twitter und wo ich sonst noch mein Unwesen getrieben habe. Drum bitte nicht böse sein wenn ich nicht so schnell antworte, falls Dir noch noch die eine oder andere Frage einfällt.

Wer mich kennt, wird mich erreichen …

Und; danke für den Fisch!

Anwohner von Castor-Transportstrecken dürfen klagen

in der Ruhe liegt die Macht

Damit alles mit rechten Dingen zugeht, hat der deutsche Staat seine Justiz.

Dass die Mühlen langsam mahlen ist sprichwörtlich. 

Zwei Lüchow-Dannenberger haben gestern vom Bundesverfassungsgericht Recht bekommen. Sie wollten eine vom Bundesamt für Strahlenschutz ausgesprochene Transportgenehmigung gerichtlich überprüfen lassen. Das Verwaltungsgericht in Braunschweig hat diese Überprüfung abgelehnt, das übergeordnete Oberverwaltungsgericht hat den Einspruch dagegen abgelehnt. 

So geht es nicht, sagt das Bundesverfassungsgericht und gab den beiden Lüchow-Dannenberger Recht. Eine Transportgenehmigung für Atommüll muss bei Bedarf gerichtlich überprüft werden können.

Das Verfassungsgericht sieht durch die bisherigen Entscheidungen des OVG die Rechtsschutzgarantie im Grundgesetz verletzt. Es dränge sich auf, dass die Vorschriften zur Genehmigung von Atommüll-Transporten gerade auch dem Schutz der Anwohner dienen sollen – womit ihnen auch die Befugnis zustehe, die Genehmigungen gerichtlich überprüfen zu lassen.

Tagesspiegel

Mir stellt sich nur die Frage, ob die Behandlung dieser Frage wirklich von 2003 bis heute dauern musste.

Castor Ratschläge

Also der heute schon erwähnte Feed auf Twitter erweist sich als nützlich. Er vermittelt einen Blick auf die Entwicklung. Ich beobachte eine steigende Spannung in den verschiedenen Posts und bin halb amüsiert über nebulöse Ratschläge wie “nehmt die bekannten Geheimwege”.

Das ist für Ortsfremde wenig hilfreich, vergleichbar mit meinem gut gemeinten Ratschlag: Nehmt das iPhone mit, nutzt die twinkle-Nearby-Funktion und alles ist tutti.

Castor, Twitter und das Netz

Nachdem er im vergangenen Jahr ausgefallen war geht es dieser Tage wieder los:
Aus dem fanzösischen La Hague kommt wieder einmal ein Transport mit Castoren ins Wendland.

Seit 2006 hat sich eine Menge getan.

Fürs Handy und den PC: Zwischenstandsberichte zum Castor auf Twitter

Fürs Handy und den PC: Zwischenstandsberichte zum Castor auf Twitter

Der Castor ist nicht nur bei YouTube und im Web präsent (wenngleich das Castorblog tot zu sein scheint). Castor.de ist wieder Pflichtlektüre leider aber unkomfortabel zu verfolgen (keine Feeds). Besser ist da Wendland-net, dass sich in den vergangenen beiden Jahren zu einer echten Alternative auch für die EJZ entwickelt hat. Aber damit nicht genug. Besonders aktiv ist die Castorgruppe Hitzacker, deren Engagement sich auch auf Twitter auszuweiten scheint.

Ich bin davon überzeugt, dass gerade Twitter beim Castor-Transport eine wichtige “Neuerung” in der Verständigung innerhalb des Widerstandes darstellt. Twitter ist – etwas vereinfacht – eine Art öffentliche SMS: Ultraschnell, direkt, kurz und -besonders wichtig- plattformübergreifend. Das bedeutet: Twitter-Mitteilungen können am PC zu Hause oder via Handy gesendet und empfangen werden. Damit ist das System vor allem dann hilfreich, wenn in der Hitze des Gefechtes (sorry für diese militärische Ausdrucksweise) aktuelle Entwicklungen vor Ort weitergegeben werden.

Gut informiert kommt weiter – und an Streckensperrungen vorbei.

Aber: Man darf auch hier nicht vergessen, dass Veröffentlichungen im Netz in der Regel ungeprüft sind. Man sollte (wie immer im Netz) mit einer gesunden Portion Skepsis an die Bewertungen der Informationen gehen.

Hier im Wespennest und auf meinem Twitterfeed werde ich meine diesjährigen Eindrücke festhalten.

Züge rollen für den . . .

In Sachen Bahnverbindung ist Lüchow-Dannenberg echt gekniffen.

Hitzacker, Dannenberg, Schnega sind noch in das aktive Schienennetz verbunden aber streng genommen abgekoppelt. Wenn Züge kommen, gibt es darum immer ein großes “Hallo”.

In diesem Zusammenhang:

Bis 2010 sind um den durch die Bundesregierung zugesicherten Zeitplan einzuhalten noch drei Castortransporte von LaHague nach Gorleben geplant. Durch die Pause 2007 besteht damit jetzt ein gewisser Zeitdruck. Der nächste Transport ist für 2008 angesetzt, und es gibt sogar einige Hinweise auf einen zweiten Transport 2008. Doch beginnt die nächste Runde nicht erst mit dem Transport. Diesmal eröffnet die Staatsanwaltschaft das Spiel. Mit einem Prozess.

indymedia

Castortransport: Bahn will nicht mehr

‘Eine Bahnfahrt die ist lustig…’

Den von der Börsengangvorbereitung gestressten Bahnmanagern ist das Lachen offenbar vergangen. Nicht nur dass die endgültige Entscheidung ob der Zuordnung des Gleisnetztes noch nicht gefallen ist, die Bahn findet die Publicity um den Castor-Transport alles andere als komisch. Das geht zumindest aus dem Bahnblog hervor.

Endlich mal eine gute Nachricht im Vorfeld des Börsengangs: die Deutsche Bahn AG will sich von ihrer Tochterfirma Nuclear Cargo + Service (NCS) trennen. NCS ist in Deutschland für den Transport des Atommülls zuständig. Auch die Castor-Transporte in das Zwischenlager in Gorleben werden von ihr durchgeführt.

Bahnblog: Bahn will sich von Atomtransporten trennen

Da räumt die Bahn doch mal eben einen kleinen Nischenmarkt, auf dem wenig zu verdienen aber viel zu verlieren ist, auch wenn die Reparatur und Reinung wahrscheinlich dem Auftraggeber in Rechnung gestellt wird.

Hörbar: Castor 2006

Während sich in Lüchow-Dannenberg die letzten Polizeikräfte aufs Abrücken vorbereiten, taumeln so langsam die Videos in den gängigen Portalen ein.
Weniger genutzt wird die Option ‘Audio’, die TagX-Interessierte unter dem Stichwort ‘Podcast’ schließlich auch im Web nutzen könnten.
Hier also meine ganz persönliche Geschichte vom TagX #10.

mehr lesen …

Castor 2006 – Fazit

Klappe zu, Affe tot.
Kurz nach 6 Uhr erreichen die Tieflader am Montagmorgen das Zwischenlager. Nach dem inzwischen 10.TagX stehen nun 80 Castoren in Gorleben. Dieser TagX war der erste, den ich aus der Perspektive als ‘Dannenberger’ live miterlebt habe. ‘Wendländer’ war ich ja schon immer, aber Dannenberg ist dichter am Geschehen als Lüchow und noch dichter als Wolfsburg.

Der Termin.
TagX an einem Wochenende ist neu. Es ist nicht jedermanns Sache, sich einen Tag frei zu nehmen, um im Wendland Position gegen den Atomstrom zu beziehen. Sich aber an einem Sonntag ins Auto zu setzen und nach Gorleben zu fahren, ist vergleichsweise leicht.
Vielleicht ist es so zu erklären, daß die Auftaktveranstaltung am Sonnabend in Gorleben so gut besucht war. Auch wenn ich nicht weiß ob es nun 3.000 oder 6.000 Demonstanten waren – ich fand es beeindruckend, daß die Menschen auch nach dem 10.Mal Stellung bezogen haben. Eine Toncollage von diesem Tag habe ich übrigens beim blogspiel ins Rennen geschickt. Zu spät ich weiß, aber ich hatte echt zu tun.

Den Straßentransport auf einen Montag in die frühen Morgenstunden zu verlegen, ist hingegen ein geschicktes Manöver der verantwortlichen Taktiker. Der wendländische November ist ausgesprochen ungemütlich, die Nächte sind nass und kalt, und nur die ganz Engagierten nehmen diese Hürde. Der große Rest bleibt außen vor – also im Bett.

Die Internationalität.
Bisher hatte ich keinen Kontakt zu ‘ausländischen’ TagX-lern. Wir hatten am Sonnabend einen total netten Tramper aus dem niederländischen Groningen mitgenommen. ‘Die Wendländer sind spitze’, meint der und wir unterhielten uns im wahrsten Sinne über Gott und die Welt. Schönen Gruß von hier aus.

Delegationen aus Frankreich vor Ort, Grußworte aus Russland im Rahmen der Auftaktveranstaltung wurde mir wieder bewusst: Atomkraftgegner gibt es auf der ganzen Welt. Der Widerstand gegen Atomstrom vernetzt sich scheinbar auch über die Ländergrenzen hinaus. Globalisierung made by Wendland.

Eine Aktion ist mir aufgefallen:
Die Stromwechselaktionen.
Wenn Kundenströme wandern, schmerzt das alle Zahlenjongleure in allen großen Unternehmen besonders. Ob das Verteilen von Handzetteln ausreicht, weiß ich natürlich nicht – aber die Idee ist charmant.

Und konsequent: Wer seinen Strom sauber haben will, der muss eben einen Euro mehr bezahlen. Oder er macht ihn sich gleich ganz selbst. Zum Beispiel aus Biogas. Natürlich nur, wenn er nicht im Grabower Neubaugebiet wohnt.

Mein Fazit?
Der Widerstand ist zwar schon 30 Jahre alt aber ich glaube man kann ihm trotzdem noch Vertrauen schenken. Die Leute hier sind ihren Teil stur. Wer hier öfter ist weiß das. Wer hier wohnt, wird früher oder später selbst so. Das liegt vielleicht an der Luft, an unseren Kühen oder an der Nähe zur Elbe.
Der Widerstand hat sich meiner Ansicht nach um unsere ganze Region verdient gemacht und er wird auch weiterhin für eine frische Briese im sonst so gottvergessenen Zonenrand sorgen. Auch, wenn der nächste Castortransport schon heute geplant wird.